Sonntag, 04.04.2021

Friedenskundgebung im Clamartpark Lüneburg

Redner*innen brandmarken die verstärkten Rüstungsanstrengungen

Unter den Augen des, wegen der inzwischen freundlicheren Farbgebung, nicht mehr ganz so martialischen Dragoner-Kriegers versammelten sich am Samstag Menschen, die dem Aufruf des „Friedensbündisses Lüneburg“ folgten. Thematisiert wurde die Rüstungspolitik der Bundesrepublik.

Die Bundesrepublik konnte sicherlich den guten 7. Platz von 2020 bei den Ausgaben für Rüstungsgüter im Vergleich mit anderen Staaten halten. Sollen die Rüstungsausgaben doch von 45,6 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf rund 50 Milliarden in diesem Jahr steigen. Nur die Hälfte des Rüstungsetats sind für das Gesundheitssystem vorgesehen und ein Bruchteil für die Entwicklungshilfe.

Vergleicht man die Rüstungsausgaben der USA mit denen Russlands erscheint die gebetsmühlenartig immer wieder vorgebrachte Behauptung, die weitere Aufrüstung der Bundeswehr sei nötig, um eine Aggression der Russischen Föderation zu verhindert, doch mehr als fragwürdig.

Beifall fanden deshalb immer wieder die Forderungen der Lüneburger Friedensbewegung:

  • Für internationale Kooperation statt immer neuer Kriegseinsätze
  • Für ein Verbot von Waffenexporten aller Art
  • Verbot aller Atom- und Massenvernichtungswaffen überall
  • Für ein Ende der Festung Europa und die Wiederherstellung des Asylrechts
  • Für konsequente Abrüstung und die Umverteilung freiwerdender Mittel
  • Für die Umsetzung der Menschenrechte sowie internationale Solidarität weltweit.

Der Redebeitrag der VVN-BdA-Lüneburg zeigte am historischen Beispiel des größten Lüneburger Kriegsverbrechens wie sich die Grundforderung der VVN-BdA

  • Nie wieder Faschismus !
  • Nie wieder Krieg !
    mit Inhalt füllen lässt.

   Den Redebeitrag ansehen und anhören.

Ein weiterer Beitrag der VVN-BdA-Lüneburg waren Rezitationen aus dem Gedicht „Wacht auf“ von Erich Fried und aus dem Theaterstück „Bambiland“ von Elfriede Jelinek.

Die Forderung „Nie wieder Krieg“ passt noch nicht für die Kurdengebiete.
Dort muss es heißen „Den Krieg sofort beenden!“

Auf den seit Jahren andauernden Krieg des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung machte eine Sprecherin der Linken in einer eindringlichen Rede aufmerksam. Die Aktionen des türkischen Militärs innerhalb der Türkei und in angrenzenden Staaten fordern täglich Opfer. Die basisdemokratischen Strukturen in den Kurdengebieten wurden und werden zerstört.

Die Situation von Frauen in der Türkei prangerte die Rednerin an. Es ist eine weitere Verschlechterung der Lage zu erwarten, weil der türkische Staat die Istanbul-Konvention, das weltweit erste verbindliche Abkommen gegen Gewalt an Frauen, aufgekündigt hat.

Die Rednerin sprach in Vertretung für eine kurdische Aktivistin aus Celle.

pg

Freitag, 26.03.2021

Veranstaltungsreihe Gemeinnützigkeit

   Auftaktveranstaltung zur Veranstaltungsreihe „Wer oder was ist eigentlich gemein-nützig? Geschichte, Gegenwart und Ausblick zum Kampf um die Gemeinnützigkeit“ startete online mit über 100 Teilnehmer*innen.
   Conny Kerth, Christian Viefhaus und Anika Taschke (Moderation) führten durch die Veranstaltung. Für alle, die nicht teilnehmen konnten, sind Wortbeiträge und Diskussion unten auf Youtube zu sehen und zu hören.

pg

Donnerstag, 25.03.2021

Erster großer Erfolg der bundesweiten Solidarität

Finanzamt rudert zurück – VVN-BdA ab 2019 wieder gemeinnützig!

Hier die Pressemitteilung der VVN-BdA:

Finanzamt rudert zurück – VVN-BdA ab 2019 wieder gemeinnützig!
Der erste Schritt ist getan: Über unsere Anwälte erreichte uns heute die Mitteilung des Finanzamtes für Körperschaften I in Berlin für das Jahr 2019: die VVN-BdA ist wieder gemeinnützig.
Das ist ein gutes und wichtiges Signal für den Antifaschismus in diesem Land!
   Zur Begründung teilt das Finanzamt mit, die Gemeinnützigkeit könne „nach eingehender Prüfung“ gewährt werden, da die Bundesvereinigung der VVN-BdA im Jahr 2019 im Verfassungsschutzbericht des bayerischen Geheimdienstes nicht mehr als „extremistische Organisation“ eingestuft sei. Aufgrund der geänderten Einstufung stehe der Paragraph 51 der Abgabenordnung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit „nicht im Wege“.
Die VVN-BdA wertet das als Signal, dass die Vernunft siegen wird und wir sind jetzt zuversichtlich, bald auch eine positive Nachricht für die Jahre 2016-18 zu erhalten.
   An dieser Stelle bedanken wir uns schon einmal bei allen, die uns bei dieser schwierigen und langen Auseinandersetzung unterstützt haben! Durch die große Solidarität, die verstärkte Öffentlichkeit und den lauten Protest von Vielen wurde deutlich, welche Bedeutung die VVN-BdA in diesem Land bis heute innehat, und dass Antifaschismus eine breite gesellschaftliche Basis hat.

Gemeinsam sind wir stark!

Für Presseanfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Kontakt: Hannah Geiger (Pressereferentin VVN-BdA) presse@vvn-bda.de Mobil |Mobile +49 (0)178 2785958 Telefon (+49) 030-55579083-4 Telefax (+49) 030-55579083-9

pg

Dienstag, 23.03.2021

Lange Zeit verschwiegen und vergessen - Die Verfolgung der Sinti und Roma

Für die Zeit vom 16. bis 27. März 2021 haben viele Gruppen, Initiativen Bündnisse und Netzwerke sich zusammen getan. Sie bieten eine Vielzahl von Aktionen und Veranstaltungen an.
Die VVN-BdA-Lüneburg führt zwei Veranstaltungengemeinsam mit der „Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten/Kompetenzstelle gegen Antiziganismus“ durch.

Jetzt online verfügbar der Film: Die Verfolgung der Lüneburger Roma und Sinti im Nationalsozialismus

Die Verfolgung der Lüneburger Roma und Sinti im Nationalsozialismus

Foto aus dem Film “Die Verfolgung von Sinti und Roma in Lüneburg…”

Die Fotos, von der Entstehung des Filmes, machen den Lüneburger bzw. Adendorfer Bezug deutlich.

Zur Umsetzung dieses Projektes durch die Falken (MOBIRED) und die VVN-BdA-Lüneburg im Interview Georg Gunkel-Schwaderer mit Peter Asmussen.

Foto aus dem Film “Die Verfolgung von Sinti und Roma in Lüneburg…”

„Die Verfolgung der Lüneburger Roma und Sinti im Nationalsozialismus und der daraus erwachsene Auftrag an die heutige (Stadt-) Gesellschaft“.
Wir haben in den letzten Wochen gemeinsam mit den Falken (MOBIRED) einen Film zum Thema gedreht und wollen eine Kurzversion davon zeigen. Der Film in voller Länge ist dann in den Tagen darauf über unsere Homepage anzuschauen.

Foto aus dem Film “Die Verfolgung von Sinti und Roma in Lüneburg…”

So trete ich einem Zoom-Meeting bei:

Technische Hinweise
Verwendete Plattform: Zoom Cloud Meetings
Benötigte Software: Zoom muss nicht zwangsläufig installiert werden, das Programm öffnet sich beim Anklicken des Einladungslinks automatisch. Sofern möglich, möchten wir Sie aber bitten den Zoom-Client herunterzuladen, da die Verbindung dann stabiler ist. Beide Optionen stehen zur Verfügung, wenn Sie den Einladungslink öffnen.

Vorgehensweise

  • Klicken Sie auf den obenstehenden Link. Zoom öffnet sich im Browser oder in der Zoom-Anwendung auf Ihrem Computer. Alternativ können Sie sich auch mit der Meeting-ID und dem dazugehörigen Kenncode anmelden.
  • Geben Sie Ihren Namen ein.
  • Sie kommen in einen virtuellen Warteraum, bis Sie eingelassen werden.

Treten Sie dem Raum ca. 15 Minuten vor Start bei. Ihr Mikrofon und Ihre Kamera sind in der Grundeinstellung ausgeschaltet. Wir möchten Sie bitten, dies so zu belassen, solange Sie nicht für einen Redebeitrag freigeschaltet werden.
Es besteht im Anschluss die Möglichkeit, sich an einer Diskussion zu beteiligen.
Es gelten die Datenschutz- und die rechtlichen Bestimmungen von Zoom.

Technische Hinweise als PDF-Download

Screenshot Zoommeeting beitreten

Donnerstag, 04.03.2021

pg

Gedenken an den Terroranschlag in Hanau

 
Freitag, 19.02.21, 16 bis 18 Uhr Marktplatz Lüneburg
 

Ein Jahr nach dem Terroranschlag wird auch in Lüneburg von verschiedenen Bündnissen zum Gedenken aufgerufen: Am Freitag, den 19.02.21, von 16 bis 18 Uhr auf dem Marktplatz. Gemeinsam gegen die Angst. Erinnern heißt verändern.

Bitte denkt an eine Maske. Es werden FFP2-Masken gegen Spende bereitgestellt. Haltet Abstand. Bringt gerne ein Glas mit einem Teelicht oder eine andere Art von Kerze mit.

Freitag, 29.01.2021

Würdevolle Gedenkfeier zum Jahrestag der Befreiung des KZ-Auschwitz

Erneut gelang es der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen auch unter erschwerten Bedingungen eine Feier durchzuführen

Teilnehmer*innen verschiedener antifaschistischer Organisationen verteilten sich weitläufig im Wandrahmpark. Sie hörten Redebeiträge, die alle einzelne, persönliche Schicksale und Erlebnisse von Naziopfern in den Mittelpunkt stellten. Vorgetragene Erlebnisberichte von rassistisch und/oder politisch Verfolgten machten das unsagbare Grauen der faschistischen Vernichtungsdoktrin greifbar.

Die Schilderung der erdrückenden Aussichtslosigkeit, gegenüber der Darstellung des Widerstandes im Warschauer Ghetto und besonders des Widerstands im KZ-Auschwitz wurde von den Redner*innen machte deutlich: „Widerstand ist immer möglich!“ 1944 griffen vor dem Krematorium III im Vernichtungslager mehrere Dutzend Häftlinge mit Waffen und Steinen die SS-Offiziere an. Gleichzeitig, wurden Krematoriumgebäude mit selbst gebauten Granaten in Brand gesetzt. Frauen, die als Häftlinge in der Munitionsfabrik in Auschwitz arbeiten mussten, hatten unter Lebensgefahr Schießpulver in die Krematorien geschmuggelt, aus denen Granaten hergestellt wurden. Auch wenn dieser als „Vergessener Aufstand“ bekannte Widerstand letztlich niedergeschlagen wurde, widerspricht er dem oft vermittelten Eindruck, dass sich die Häftlinge der Konzentrationslager wie „Schafe“ zur Schlachtbank führen ließen.  

Einen unerfreulichen Eindruck hinterlässt allerdings immer wieder, der etwas verloren im Park stehende Eisenbahnwaggon der Reichbahn. Immerhin inzwischen mit einer Informationstafel versehen, wartet er jetzt seit Jahren darauf als das genutzt werden zu können, weshalb er dort aufgestellt wurde, nämlich als Lernort der unter anderem die Grausamkeit der Häftlingstransporte greifbar macht.
Der Redebeitrag der VVN-BdA-Lüneburg zeigt die versuchte Auslöschung der Sinti und Roma auf
Die Gedenkveranstaltung war sehr gut besucht, trotz der Dunkelheit an den Masken gut zu sehen
Im Rahmen der Abschlussrede verliest der Redner der VVN-BdA die Namen von den bis jetzt bekannten Lüneburger*innen, die in Auschwitz ermordet wurden. Es waren 51 Sinti, 23 Juden und 7 weitere Lüneburger*innen.

30.01.2021

Zur Gedenkveranstaltung für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas

Mittwoch, 13.01.2021

Riesen Nachfrage nach unserer neuen Broschüre
 
In der sehr ausführlichen Rezension der Schrift von Markus Bernhardt in der „Jungen Welt“ gehen täglich viele Bestellungen bei uns ein. In der „Jungen Welt“ heißt es unter anderem über unsere Arbeit: „Erstmals in der Bundesrepublik haben die Autoren die strafrechtliche Verfolgung von Kommunisten und Antifaschisten nach dem Strafrechtsänderungsgesetz von 1951 bis 1968 dezidiert an einem Gerichtsort untersucht. Die Lüneburger Antifaschisten haben eine Durchleuchtung des Justizpersonals, der Verfahren und der Justizopfer vorgelegt. Allein an diesem Gerichtsort wurde aus politischen Gründen eine Gesamthaftstrafe von ca. 4.000 Monaten Gefängnis verhängt.“

Deshalb auch hier noch einmal die Vorstellung des Bandes  III mit dem Titel „Kalter Bürgerkrieg in Lüneburg“ aus der Reihe „Landgericht Lüneburg als‚ Spitze der justizförmigen Kommunistenverfolgung‘ der 1950er-/1960er-Jahre“.
Kalter Bürgerkrieg in Lüneburg: Unter diesem Titel legt die Lüneburger VVN BdA ihre neue Schrift vor

Unsere Schriftenreihe über das „Landgericht Lüneburg als ‚Spitze der justizförmigen Kommunistenverfolgung‘ der 1950er-/1960er-Jahre“ schließen wir jetzt mit dem Teil III mit dem Titel „Kalter Bürgerkrieg in Lüneburg“ ab. Damit endet nach sechs Jahren Recherche und Schreibarbeit (ca. 450 Seiten) dieses bundesweit einzigartige Projekt, am Bespiel des Landgerichts Lüneburg das Personal und die Verfahren einer der politischen Strafkammern darzustellen und einer Kritik zu unterziehen.

Zu hoffen ist, dass wir damit den Anstoß zu einer Diskussion auf den verschiedenen politischen und Justiz-Ebenen gegeben haben/geben werden, die einen etwas anderen Blick auf die  Zeit der jungen Bundesrepublik wirft und vielleicht sogar zur Rehabilitierung der politischen Opfer führt.

Die Broschüre „Das Landgericht Lüneburg als ‚Spitze der justizförmigen Kommunistenverfolgung“ der 1950er/1960er Jahre“, Teil III „Kalter Bürgerkrieg in Lüneburg“ ist (wie die anderen Schriften dieser Reihe) auf Rechnung für 7,00 Euro zu erhalten unter der Bestelladresse:

vvn-bda-lueneburgätvvn-bda-lgpunktde
[Bitte abschreiben und entsprechendes einsetzen (ät=@ / punkt=.)]

Kalter Bürgerkrieg in Lüneburg
Unter diesem Titel legt die Lüneburger VVN BdA eine fünfte Schrift vor, mit der sie ihr Geschichtsprojekt „Das Landgericht Lüneburg als ‚Spitze der justi zförmigen Kommunistenverfolgung‘ der 1950er/1960er Jahre“ abschließt. Erstmals in der Bundesrepublik untersuchen die Verfasser die strafrechtliche Verfolgung antifaschistischer Bestrebungen in der unmittelbaren Nachkriegszeit nach dem Strafrechtsänderungsgesetz von 1951 bis 1968 dezidiert an einem Gerichtsort, nämlich am Beispiel der Praxis von Staatsanwaltschaft und politischer Strafkammer des Lüneburger Landgerichts.
Nach einer Vorstellung des Justizpersonals dieser Strafkammer (einschließlich der Staatsanwaltschaft ) mittels ihrer be ruflich politischen Biographien insbesondere als Nazi Juristen im Band I und der Darstellung der Verfolgungs-bemühungen der Staatsanwaltschaft sowie der Spruchpraxis des Gerichts im B and II a bis II c folgt im nun vorgelegten Band III ein Resümee.
Ein maßgeblicher Schwerpunkt der Schrift stützt sich auf bislang nicht ausgewertete Überlieferungen des Nieder-sächsischen Landesarchivs, den Sachstandsberichten der Lüneburger Staatsanwaltschaft über ihre politischen Verfahren während dieser Zeit. Diese Schriftsätze, die über das Justizministerium in Hannover dem Bundesjustizministerium in Bonn vorgelegt wurden, geben Auskunft über das Selbstverständnis der Strafverfolgungsbehörde (sowie der Ministerien), welches ein aggressiv antikommunistisches, nationalistisch völkisches, autoritär antiliberales Sta atsverständnis offenbart und ebenfalls antisemitische Züge trägt.
Die Auswertung dieser Sachstandsberichte erlaubt es nunmehr, einen detaillierten Blick in die NS affine Mentalität der Lüneburger Staatsanwaltschaft zu werfen, die auch vor einer Desavouierung von Generalstaatsanwalt Fritz Bauer und Kirchenpräsident Martin Niemöller und anderen antifaschistischen Persönlichkeiten nicht Halt macht. Es wird der Umfang und die Intensität staatsanwaltschaftlicher Verfolgungsbemühungen in ihrer Zusammenarbeit mit den Behörden des Verfassungsschutzes und der Nachrichtenpolizei beschrieben, die den damaligen Saarbrücker Strafrechtsprofessor (und späteren FDP Bundesjustizminister) Maihofer zur Bemerkung veranlassten, dass sie „einem ausgewiesenen Polizeistaat alle Ehre machen.“
Eine Auflistung von Opfern der Lüneburger politischen Strafjustiz schließt den Band ab. Von den insgesamt 889An-klagefällen konnten die Namen von 486 Personen recherchiert und aufgelistet werden. Eine Addition der erlittenen Haftstrafen beträgt demnach ca. 4.000  Monate Gefängnis.
In einem Rechtstaat können die in dieser Broschürenreihe vorgelegten Arbeitsergebnisse nur eine Konsequenz haben: Die Rehabilitierung dieser Verfolgten des Kalten Bürgerkrieges und die Ent schädigung der Verurteilten. Diesen „Menschen, die um ihre Freiheit, ihren Beruf, ihre Renten, mit einem Wort um ihr Lebensglück gebracht (wurden), weil ihre politische Gesinnung nicht in die antikommunistisch ausgerichtete formierte Gesellschaft passte“ (Rechtsanwalt Heinrich Hannover) muss endlich Gerechtigkeit zuteil werden. Die Zeit eilt, wenn die wenigen noch lebenden seinerzeit Verfolgten noch ihre gesellschaftliche Anerkennung erleben sollen.