Montag, 06.03.2023
Freitag, 24.03.2023
Veranstaltungen heute
im Rahmen der Lüneburger Wochen gegen Rassismus
Eine Veranstaltung der VVN-BdA-Lüneburg und der Kompetenzstelle gegen Antiziganismus (KogA)
8. März 2023 Internationaler Frauentag in Lüneburg
Mit einer spektakulären Aktion melden sich fem.trails zum 8.März
Erneut wird ein kulturell-gesellschaftlicher Bereich entlarvt, in dem die Rechte und die Präsenz von Frauen nicht angemessen respektiert werden. Heute sind es die von Männern dominierten Lüneburger Straßennamen.
Hier die Presseerklärung der feministischen Gruppen:
Straßenumbenennung als Protestaktion – 8. März ist alle Tage, das ist eine Kampfansage
Am Vortag des 8. März, dem feministischen Kampftag, haben mehrere feministische Gruppen in Lüneburg zahlreiche Straßen umbenannt. Durch die autonome Umbenennung in Namen von FLINTA* (Frauen, Lesben, intergeschlechtliche, transgender und agender) Personen sowie Namen mit Bezug auf feministische Kämpfe sollen auch andere Menschen als nur Cis-Männer sichtbar gemacht werden.
Straßennamen zeigen, wem wir in unserer Gesellschaft Anerkennung und Würdigung schenken und an wen wir uns erinnern möchten. Diesen Raum geben wir aktuell zu einem bedeutenden Großteil weißen Cis-Männern. Unter den 200 häufigsten Straßennamen in Deutschland befinden sich lediglich zwei Frauen gegenüber 30 Männern. Das sieht auch in Lüneburg nicht anders aus. Wir müssen aufhören, diejenigen zu würdigen, die unterdrückende, koloniale und patriarchale Strukturen reproduzieren und davon profitieren. Stattdessen wollen wir mit dieser Aktion denen Aufmerksamkeit schenken, die trotz ihrer Unterdrückung für Gleichberechtigung und eine freiere Gesellschaft gekämpft haben. Wir wollen in der Öffentlichkeit Raum nehmen, Gedankenanstöße und Impulse geben, für Sichtbarkeit, Aufmerksamkeit und Irritation sorgen.
Den aktuellen Straßen wie der Hindenburg- oder der Scharnhorststraße wurden neue Namen gegeben. Dazu gehörten beispielsweise Namen von Personen mit lokalem Bezug, wie Sonja Barthel. Sie war Holocaust-Überlebende und aktive Kämpferin gegen den Faschismus in Lüneburg. Ein weiteres Beispiel ist May Ayim, eine Aktivistin der afrodeutschen Bewegung. Darüber hinaus wurde den Kämpfer*innen der kurdischen Freiheitsbewegung gedacht, die durch patriarchale Gewalt um ihr Leben kamen. Dazu gehören beispielsweise Evîn Goyî und Jiyan Tolhildan. Anerkennung bekommen außerdem Feminist*innen, die weltweit gegen Diskriminierung und für Geschlechtergerechtigkeit kämpfen, wie Tortuguita, Lili Elbe und Lohana Berkins. Einige Straßen wurden auch mit Wortspielen versehen oder nach wichtigen Tagen, wie dem 8. März benannt.
Hiermit rufen wir auch alle FLINTA* Personen dazu auf, sich den heutigen Protesten anzuschließen. Heraus zum 8. März!
Eine der feministischen Gruppen stellt sich auf der Seite des Anna&Arthur vor
Dafür unten die deutsche Polizei:
Deutsche Polizei behindert Proteste gegen den faschistischen „Lukov-Marsch“ in Sofia
Antifaschist darf die alljährlich stattfindende „Demonstration der vereinigten europäischen Neofaschisten“ nicht beobachten.
Der Bundesvorsitzende der VVN-BdA Florian Gutsche erhielt Ausreiseverbot
Dazu die Pressemitteilung der VVN-BdA:
6. März 2023
Bulgarien, LukovMarsch, Protest, Sofia
Am 24. Februar 2023 wurde Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA, am Berliner Flughafen von Beamten der Bundespolizei im Rahmen einer offensichtlich vorbereiteten Aktion abgefangen. Gutsche war auf dem Weg nach Bulgarien, wo er als Beobachter an internationalen Protesten gegen den faschistischen „Lukov-Marsch“ in Sofia teilnehmen wollte. Er wurde zwei Stunden festgehalten und befragt, sein Gepäck durchsucht und mit einer sechsseitigen „Ausreiseuntersagung“ wieder entlassen. Diese beinhaltete die Drohung, dass man ihn bei Zuwiderhandlung „in Gewahrsam nehmen“ und strafrechtlich verfolgen werde. Das Ausreiseverbot wurde im Rahmen des Passgesetzes für jegliche Auslandsreise an dem Wochenende erlassen.
Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde. Indizien sah die Polizei in „mitgeführter Kleidung und Utensilien, die klar dem linken Phänomenbereich zuzuordnen sind“. Darunter ein schwarzer Pulli, eine schwarze Jacke, eine Fahne und eine Broschüre der VVN-BdA. Gutsche wurde ohne jeden Beleg pauschal unterstellt an gewalttätigen Auseinandersetzungen im Ausland teilnehmen zu wollen.
Seit vielen Jahren unterstützt die VVN-BdA legale Proteste gegen geschichtsrevisionistische und neofaschistische Großveranstaltungen in Lettland, Ungarn und Bulgarien. Sie trifft dort auch immer wieder auf Gruppen deutscher Neonazis. Es ist nicht das erste Mal, dass Mitglieder der VVN-BdA dabei polizeilich behindert werden. Bereits 2015 wurden fünf Mitglieder, darunter der Bundesgeschäftsführer Thomas Willms, in Riga stundenlang festgehalten, schikaniert und nach Litauen abgeschoben. Die Bundesvorsitzende Cornelia Kerth war zeitgleich von einer lettischen Fluggesellschaft abgewiesen worden. Neu ist jetzt, dass die deutsche Polizei nicht nur Schützenhilfe für lettische, ungarische und bulgarische Stellen leistet, sondern selbst aktiv wird.
Wir stellen fest:
Nicht der Protest gegen Neonazi-Veranstaltungen ist ein Problem, sondern die offene und unerhörte Glorifizierung von Waffen-SS und einheimischer mörderische antisemitischer Freiwilligenverbände in Osteuropa.
Wir protestieren gegen den schweren Eingriff in die Grundrechte unseres Bundesvorsitzenden Florian Gutsche.
Wir protestieren gegen den Versuch der deutschen Polizei, Antifa-Proteste jetzt sogar im Ausland zu behindern.
Die VVN-BdA wird auch weiterhin nach allen Kräften befreundete antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen in Osteuropa unterstützen.
Bundessprecher*innenkreis der VVN-BdA
Kontakt:
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
VVN-BdA e.V.
Magdalenenstr. 19, 10365 Berlin
www.vvn-bda.de
Hannah Geiger, presse@vvn-bda.de,Tel.: 0178 278 59 58
Donnerstag, 23.02.2023
Diskussion innerhalb der VVN-BdA-Lüneburg zum Aufruf Wagenknecht – Schwarzer zur Demonstration in Berlin am 25.02.2023 führt zu unterschiedlichen Positionen
Das „Manifest für Frieden“, mit dem Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer“ zur Kundgebung am 25. 2. In Berlin aufrufen, hat neben viel Zuspruch auch Kritik hervorgerufen. Nachdem auch Rechte das Manifest zeichneten und ihre Kundgebungsteilnahme ankündigten, haben erste prominente Unterstützer ihre Unterschrift widerrufen oder ihre Teilnahme an der Kundgebung abgesagt. Begründung: Sie wollten nicht in die Nähe von Rechten gerückt werden; Wagenknecht und Schwarzer grenzten sich nicht klar genug gegen Rechts ab. Auch in der VVN – BdA Lüneburg gibt es unterschiedliche Positionen zu der Frage, ob wir am 25. Februar nach Berlin fahren sollen.
Für eine starke Friedenskundgebung in Berlin!
Aufstand für Frieden
Alice Schwarzer /Sahra Wagenknecht
Die Forderung nach einem „Aufstand für den Frieden“ ist sicher unterstützenswert. Deshalb ist dieser Aufruf hier noch nachzulesen. Der Aufruf zu einer Friedens-demonstration von Schwarzer und Wagenknecht, auf der ausdrücklich auch Rechtsradikale willkommen sind, ist für jede Antifaschist:in nicht akzeptabel. Es wäre nun zu erwarten gewesen, dass sich Wagenknecht und Schwarzer nach der breiten Kritik daran, zumindest erklären. Das ist bis jetzt nicht der Fall. Somit ist davon auszugehen, dass sie auch an der Mobilisierungs-kampagne des rechten Magazins Compact nichts auszusetzen haben.
Es kann für keine Antifaschist:in opportun sein, mit Faschist:innen gemeinsam auf die Straße zu gehen.
Das was der Geschäftsführende Vorstand der Berliner VVN-BdA e.V. im Zusammenhang mit der Friedensmahnwache der Friko am Brandenburger Tor am 27.01.2023 schrieb, gilt auch für die Demonstration von Schwarzer und Wagenknecht am 25. Februar:
„Es macht uns wütend, dass einige unserer Mitglieder und andere „Linke“ glauben heute am 27. Januar zusammen mit Querdenkern*innen und ehemaligen NPDler*innen, Vertretern des Compact- Magazins, jenen die sich auch als Coronaleugner*innen, Antisemit*innen, Verschwörungsgläubige und Anhänger*innen des autoritären Putinregimes betätigt haben, demonstrieren zu können.“
pg
VVN-BdA Berlin: https://berlin.vvn-bda.de/2023/01/querfront-fuer-den-frieden-ohne-uns/
taz: https://taz.de/Wagenknecht-und-Schwarzer/!5912913/;
Spiegel: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/alice-schwarzer-und-sahra-wagenknecht-im-interview-es-wird-ernst-lasst-uns-schluss-machen-mit-diesem-krieg-a-1445cd6b-9c00-4504-8403-3b0c429f0bad;
t-online: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100130194/wagenknecht-und-schwarzer-heissen-auch-rechtsextreme-willkommen.html)
nd: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1171060.wagenknechts-manifest-fuer-den-frieden-mit-rechten-marschiert-man-nicht-sondern-bekaempft-sie.html
Für eine starke Friedenskundgebung in Berlin!
Man hätte darauf wetten können: Kaum organisiert sich nennenswerter Widerstand gegen die Kriegs- und Zeitenwende-Politik der Ampelregierung, da holen deren Anhänger zum Gegenschlag aus. Bewährtes Mittel: „Rechtsoffenheit-“ und „Querfront-Vorwürfe. Wer gegen den Kriegskurs der Regierung demonstriert, mache sich mit Rechten und Nazis gemein, heißt es dreist.
Und so „warnt“ denn auch eine breite Front von FAZ bis taz, von Politiker*innen aus Ampel, CDU und Die Linke, von Rüstungslobby bis Verfassungsschutz, usw. vor Rechtsextremen; die Friedens- Petitionen unter-schreiben und Friedensdemos kapern würden. Wer das nicht wolle, solle bitteschön seine Unterschrift zurückziehen und sich am besten von Friedensdemos fernhalten!
Die hier ihre „ernste Sorge“ vorbringen, machen sich zunutze, dass z.B. die AFD aktuell die Kriegs-, Sanktions- und Waffenlieferungspolitik der Regierung kritisiert und oberflächlich Forderungen stellt, die auch viele „Linke“ vertreten. Sie tut das aus taktischen Gründen als Oppositionspartei – wir wissen, dass sie Militarismus und Kriegspolitik keineswegs prinzipiell ablehnt. Insofern schließt z.B. Sarah Wagenknecht mit ihrer Aussage „Auf unserer Kundgebung ist jeder willkommen, der ehrlichen Herzens für Frieden und Verhandlungen demonstrieren möchte“ stramme Vertreter der „Vogelschiss“- und „Mahnmal der Schande“- Partei klar aus. Man mag Wagenknechts Formulierung zu harmlos finden – sie als ausdrückliches Willkommenheißen von Rechtsradikalen zu denunzieren, ist abwegig.
Es ist grundsätzlich richtig, dass S. Wagenknecht und A. Schwarzer viele Menschen für ihr zentrales Friedens-Anliegen zu einer Aktion organisieren– unabhängig von deren sonstigen Auffassungen. AFD-Parolen, Reichsbürger-Fahnen, usw. werden nicht toleriert. Aber dass auf eine solche Aktion auch rechte Provokateure aufspringen können, lässt sich kaum verhindern. Wer dieses Risiko ausschließen will, hat nicht nur wenig Selbstvertrauen – er überlässt im Zweifelsfall auch den Rechten das Feld, die bekämpfen zu wollen er doch stets markig vorgibt.
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rp
Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der seit dem 24. Februar 2022 zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt hat.
Abertausende von weiteren Menschen drohen diesem Krieg zum Opfer zu fallen. Der Schatten eines Atomkrieges liegt über der Welt. Dieser Krieg, wie alle anderen, konterkariert außerdem den Kampf gegen die Klimakrise. Es ist die Verantwortung und Pflicht der Staaten und Völker, der Gewalt Einhalt zu gebieten.
Wir sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. Wir erkennen ihr Recht auf Selbstverteidigung an. Wir stehen an der Seite derer, die die Logik des Krieges durchbrechen wollen, zum Beispiel durch zivilen Widerstand, gewaltfreie Aktionen, Desertion oder Kriegsdienstverweigerung. Alle Menschen, die sich dem Krieg entziehen möchten, müssen Schutz durch humanitäre Visa und Asyl finden.
Wir fordern:
- diplomatische Initiativen durch die deutsche Bundesregierung, die EU, die Vereinten Nationen, die OSZE und andere
- einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen unter Einbeziehung aller relevanten Akteur*innen
- den Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine
- alles zu tun, um einen Atomkrieg zu verhindern und den
UN-Atomwaffenverbotsvertrag voranzutreiben sowie - den Ausstieg aus fossilen Energieträgern, um keine weitere Finanzierung des Krieges zu ermöglichen und die Klimakatastrophe abzuwenden.
Krieg bedeutet Tod, Gewalt, Flucht, Vergewaltigung und Folter für die unmittelbar Betroffenen. Er bedeutet auch Nahrungsmittelknappheit, Hunger und Armut für die
mittelbar Betroffenen, vor allem im Globalen Süden. Eine Erhöhung der Rüstungsausgaben, militärische “Sondervermögen”, Drohungen und weitere Eskalation dürfen keine Antworten darauf sein.
Und schließlich ist es auch hier, wie in jedem Krieg, essentiell, dass wir uns die Anteile westlicher Politik am Unfrieden bewusst machen, sie verurteilen und ihnen entgegenwirken. Die viel zu oft konfrontative Politik der NATO, die unfaire Wirtschafts-, Energie- und Handelspolitik und vor allem die massive Aufrüstung auf allen Seiten müssen ein Ende finden.
Sicherheit und Frieden für alle können nur gemeinsam und nicht gegeneinander erreicht werden. Das Völkerrecht muss dabei höher stehen als die Machtinteressen einzelner Staaten.
Stoppt das Töten in der Ukraine! Für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen!
Werdet aktiv für eine friedlichere Welt!
Wir rufen für das Wochenende vom 24. bis zum 26. Februar 2023 zu gewaltfreien und vielfältigen Protesten für das Durchbrechen der Gewaltspirale, für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen, gegen den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine und gegen das Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung auf, mit dem Deutschland bald einen der größten Rüstungsetats der Welt hätte.
Wer wir sind
Wir sind ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen und sind solidarisch mit allen Menschen, die sich gegen Krieg einsetzen. Wir laden alle Menschen ein, die sich gegen den Krieg und gegen Aufrüstung einsetzen möchten!
Für Menschen und Gruppen aus dem nationalistischen und antidemokratischen Spektrum ist auf unseren Aktionen kein Platz. Ebenso erteilen wir Menschen und Gruppen, die wissenschaftsfeindlich sind, die Journalist*innen angreifen, sowie
Menschen und Gruppen, die Verschwörungsmythen anhängen und/oder diskriminierende Botschaften und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie etwa Rassismus, Antisemitismus, Sexismus verbreiten, eine Absage.
Freitag, 27.01.2023
Veranstaltungen zum
Holocaust-Gedenktag
am 27. Januar
Wieviel NSDAP steckt in der AfD?
HANSESTADT LÜNEBURG. – Es ist eine wahre Geschichte über nie gestrafte Kriegsverbrechen und das Wegsehen der deutschen Nachkriegsgesellschaft: Anlässlich des internationalen Gedenktages für die Opfer des Holocaust liest der Autor Jürgen Gückel am Donnerstag, 26. Januar, um 19 Uhr im Vortragssaal des Heine-Hauses aus seinem Buch „Klassenfoto mit Massenmörder“. Der Autor und vielfach ausgezeichnete Gerichtsreporter Gückel geht in dem Roman der Geschichte seines ehemaligen Lehrers Walter Wilke nach, der eine falsche Identität annahm, um seine schweren Kriegsverbrechen während des Nationalsozialismus zu vertuschen.
Das Kulturreferat der Hansestadt Lüneburg veranstaltet die Lesung anlässlich des Gedenktages in Kooperation mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Bei Interesse an der Lesung bittet das Kulturreferat vorab um Anmeldung unter kultur@stadt.lueneburg.de. Der Eintritt ist frei.
Rund um den Holocaust-Gedenktag am 27. Januar finden außerdem wieder weitere Veranstaltungen Lüneburger Kulturinstitutionen statt (siehe auch Flyer zu den Veranstaltungen).
Pressemitteilung Hansestadt Lüneburg vom 19.01.2023
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