Friedensbündnis Lüneburg
Presseerklärung vom 23.9.2023:
Das Friedensbündnis Lüneburg ruft zum Aktionstag der Friedensbewegung am „Tag der deutschen Einheit“ in Hamburg auf. Unter dem Motto „Frieden statt Krieg“ beginnt am 3. Oktober um 13 Uhr eine Kundgebung vor dem Altonaer Bahnhof u.a. mit Ansprachen vom Hamburger Friedensforum und Michael Müller (Naturfreunde Deutschlands). Nach Musikbeiträgen von Liedermacher Kai Degenhart führt eine Demonstration zum Fischmarkt zur Abschlusskundgebung (u.a. mit Zaklin Nastic, MdB Die Linke).
Für das Friedensbündnis betont Peter Raykowski: „Die Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1990 war Folge einer Entspannungspolitik, die den Kalten Krieg beendete“. Die Hoffnung auf eine dauerhafte europäische Friedensordnung jenseits der Blockkonfrontation habe sich jedoch nicht erfüllt, so Raykowski weiter: Die Osterweiterung der NATO bis hin zur angestrebten Aufnahme der Ukraine, das Aufkündigen von Rüstungsabkommen und die massive Aufrüstung mit der Stationierung neuer Raketen und Atomwaffen, das Führen von Kriegen wie gerade der Ukraine-Krieg – all das habe zu einer der „gefährlichsten Perioden der Menschheitsgeschichte“ geführt, wie das Stockholmer Friedensinstitut SIPRI die Weltlage einschätzt.
Das Friedensbündnis Lüneburg wirft der Bundesregierung vor, dass auch ihre Politik der „Zeitenwende“ zur Eskalation beiträgt und die Gefahr eines Dritten Weltkrieges erhöht. „Statt Friedensinitiativen zu starten, kennt die Bundesregierung nur milliardenschwere Aufrüstung und Waffenlieferungen“, kritisiert Raykowski . „Das macht Deutschland immer mehr zur Kriegspartei und im Inneren fehlt dadurch das Geld für Soziales, für Bildung und Gesundheitsversorgung, für die
Bekämpfung der Armut und des Klimawandels. Diese verhängnisvolle Politik muss unbedingt aufhören!“
Das Friedensbündnis Lüneburg fordert den Stopp der Waffenlieferungen und stattdessen Diplomatie für einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und Friedensverhandlungen! Statt 100 Milliarden für Aufrüstung brauchen wir 100 Milliarden für soziale Zwecke! Weiter setzt sich das Friedensbündnis
für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und für Aufnahme und gleiche Rechte aller Geflüchteten, Kriegsdienstverweigerer und Deserteure in Deutschland ein.
Wer zu der Kundgebung und Demonstration nach Hamburg mitfahren will, trifft sich mit dem Friedensbündnis am 3. 10. um 11:15 vor dem Bahnhof Lüneburg
VVN-BdA
